Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat die Gemeinde Ascheberg im Rahmen der überörtlichen Prüfung unter die Lupe genommen. Das Prüfteam ging dabei insbesondere der Frage nach, ob die Gemeinde sachgerecht, rechtmäßig und wirtschaftlich verwaltet wird. Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden nun im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss durch den Projektleiter Thomas Knuth, gpa-Prüfer Andreas Pickhard sowie die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar vorgestellt.

“Die Kommunalfinanzen stehen unter Druck. Dieser wird hervorgerufen durch viele externe Faktoren wie den Ukraine-Krieg, eine schwache Konjunktur, einem starken Preisauftrieb sowie Herausforderungen bei Digitalisierung, Migration und Klimaschutz. Auch im Haushalt der Gemeinde Ascheberg lassen sich diese Entwicklungen erkennen. Umso erfreulicher ist es, dass die Gemeinde aufgrund solider Haushaltsführung gerüstet ist, um die turbulenten Zeiten zu meistern”, erklärt gpa-Vizepräsidentin Simone Kaspar zum Beginn der Präsentation.

Unterdurchschnittlicher Schuldenstand

Im Fokus der Prüfung standen die Themenbereiche Finanzen, Vergabewesen, Informationstechnik (IT) an Schulen, ordnungsbehördliche Bestattungen und Friedhofswesen. “Haushaltsrechtlich ist die Gemeinde Ascheberg uneingeschränkt handlungsfähig. Durchweg positive Jahresergebnisse erzielt die Gemeinde im Betrachtungszeitraum von 2016 bis 2021. Ursächlich hierfür ist ganz überwiegend die gute Konjunkturlage mit einhergehenden sprudelnden Steuereinnahmen. Die Eigenkapitalquote von Ascheberg ist höher als bei 75 Prozent der Vergleichskommunen. Demgegenüber ist der Schuldenstand unterdurchschnittlich. Teure Liquiditätskredite benötigte die Gemeinde überhaupt nicht”, analysiert gpa-Projektleiter Thomas
Knuth die positive Lage der Gemeindefinanzen. Eine Fortsetzung der Jahre mit ausgeglichenen Haushalten ist allerdings nicht zu erwarten. Tatsächlich plant die Gemeinde bis einschließlich 2026 mit Jahresdefiziten, die das Eigenkapital belasten werden. Die Gründe liegen mit Inflation, steigenden Zinsen und gesamtwirtschaftlichen Risiken auf der Hand. “Die Gemeinde sollte ihre in der Vergangenheit solide Haushaltswirtschaft fortführen und bei Bedarf auf die weitere Entwicklung reagieren. Die gute Haushaltssteuerung ist dafür eine wichtige Voraussetzung”, empfiehlt Thomas Knuth eine von Umsicht und Wachsamkeit geprägte Vorgehensweise. Für den Umgang mit Fördermitteln rät die gpaNRW der Münsterlandgemeinde zur Einrichtung einer zentralen Datei mit sämtlichen Informationen zu den Förderprojekten.

Das Vergabewesen war ebenfalls Bestandteil der Prüfung. “Ascheberg plant, eine zentrale Vergabestelle einzurichten. Damit kann sie zukünftig gebündeltes Fachwissen nutzen und die Einheitlichkeit und Rechtssicherheit von Vergabeverfahren fördern. Daneben setzt die Verwaltung seit Neuem eine Vergabemanagementsoftware ein, die den Datenaustausch, die Dokumentation des Vergabeverfahrens, die Bearbeitung der einzelnen Vergabeschritte sowie die Information der beteiligten Stellen erheblich erleichtert. Jetzt sollte mit einer passgenauen Dienstanweisung das Handlungsfeld Vergabewesen abgerundet werden”, stellt gpa-Prüfer Andreas Pickhard gute Prüfungsergebnisse mit gpa-Handlungsempfehlungen vor.

Herausragende IT-Ausstattung der Schulen

Die Gemeinde Ascheberg hat die Digitalisierung an ihren Schulen schon sehr gut vorangetrieben. Sie bietet den Schülerinnen und Schülern in den weiterführenden Schulen eine 1:1-Ausstattung mit IT-Endgeräten und erreicht damit landesweit das Maximum. An den Grundschulen liegt die Ausstattungsquote bei 80 Prozent. Die IT-Endgeräte sowie die Präsentationsgeräte verfügen über eine hohe Ausstattungsqualität. Einheitliche Standards minimieren den Supportaufwand. Hinsichtlich der Steuerungskomponenten besteht noch Optimierungsbedarf. “Die IT- Steuerung ließe sich mit einem Medienentwicklungsplan als fundierte Grundlage für eine strategische Planung optimieren”, rät gpa-Prüfer Andreas Pickhard.

In der Gemeinde Ascheberg gibt es vergleichsweise wenige ordnungsbehördliche Bestattungen – vier Fälle im Jahr 2021. “Die rechtlichen Bestimmungen des Bestattungsgesetzes NRW hält
die Gemeindeverwaltung konsequent ein. Der Workflow sollte in einer Checkliste dokumentiert werden, auf die im Bedarfsfall unkompliziert zurückgegriffen werden kann”, rät Thomas Knuth. Außerdem sollte die Gemeinde eine angemessene Verwaltungsgebühr für die Durchführung einer ordnungsbehördlichen Bestattung erheben.

Der Wandel in der Bestattungskultur ist auch in Ascheberg spür- und sichtbar. Klassische Erdbestattungen werden nur noch in 30 Prozent der Fälle gewählt. Die neuen Bestattungsformen reduzieren den Flächenbedarf erheblich. “Die Gemeinde stellt sich den Veränderungen. Die Verantwortlichkeiten sind klar geregelt. Eine langfristige Friedhofsplanung erfolgt in Form eines ‚Runden Tisches‘ mit allen Beteiligten. Daneben existiert eine aktive Öffentlichkeitsarbeit mit dem ,Tag des Friedhofs`”, lobt gpa-Projektleiter Thomas Knuth die Arbeit im Rathaus. Auch der Kostendeckungsgrad ist erfreulich hoch.

“Auf dem Weg westfälisch-bodenständiger Haushaltsführung bleiben”

“Die Gemeinde Ascheberg wächst. Sie verfügt über solide Gemeindefinanzen und leistungsfähige Organisationstrukturen. Damit hat Ascheberg bessere Rahmenbedingungen als viele der Vergleichskommunen. Dies ist in diesen turbulenten Zeiten ein klarer Vorteil. Damit dies so bleibt, ermutigen wir alle Akteure auf dem Weg westfälisch-bodenständiger Haushaltsführung
zu bleiben. Unser Prüfungsbericht bestätigt das zielführende Wirken aller Beteiligten für Ascheberg”, hebt die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar hervor.

Bürgermeister Thomas Stohldreier erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: “Es freut uns sehr, dass der detaillierte Prüfbericht der gpaNRW unserer Gemeinde und den handelnden Personen der Verwaltung eine solch hervorragende Benotung ausstellt. Der Bericht zeigt uns zudem auf, an welchen Stellen wir konkret ansetzen können, um trotz großer Herausforderungen noch besser zu werden. Unsere sinnvolle und vorausschauende Haushaltsplanung samt positiver Jahresabschlüsse über einen langen Zeitraum ermöglicht uns jetzt ebenso große wie notwendige Investitionen in Bildung und Sicherheit.”

Info: Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit 15. September 2023 Bürgermeister a.D. Michael Esken. Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfungsberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.

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zum Foto: Bürgermeister Thomas Stohldreier (3.v.l.), Kämmerer Stefan Feige (2.v.r.) sowie der Leiter der zentralen Dienste Helmut Sunderhaus (2.v.l.) freuten sich über die Bestnoten für die Arbeit der Ascheberger Gemeindeverwaltung. Die stellvertretende gpa-Präsidentin Simone Kaspar übergab gemeinsam mit gpa-Teamleiter Thomas Knuth (l.) und Prüfer Andreas Pickhard (r.) den Prüfbericht.