23. April 2024

Unterbringung von Geflüchteten: Gemeinde muss Kapazitäten erweitern

Die Gemeinde Ascheberg ist nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) wie alle Kommunen im Land zur Aufnahme von Geflüchteten verpflichtet. Stand heute sind im Gemeindegebiet 487 Geflüchtete in gemeindlich angemieteten Wohnungen und Übergangsheimen untergebracht – darunter 197 Menschen aus der Ukraine. Kapazität wäre für 527 Menschen – das heißt, dass es rein rechnerisch noch 40 freie Plätze gibt. Da zurzeit wöchentlich fünf bis sechs Geflüchtete neu in die Gemeinde zugewiesen werden, ist klar, dass die Kapazitäten endlich sind. Daher ist die Gemeinde laufend in Gesprächen mit Immobilieneigentümern, um die gesetzliche Pflicht zur Aufnahme von Geflüchteten erfüllen zu können.

Die Heilig-Geist-Stiftung ist an die Verwaltung herangetreten und hat die ehemaligen Räumlichkeiten des Altenheims St. Lambertus ins Gespräch gebracht. Das Gebäude soll voraussichtlich in zwei bis drei Jahren abgerissen werden, bis dahin stehen die Zimmer leer. Nach mehreren Gesprächen mit dem Eigentümer des Gebäudes kann sich die Gemeinde Ascheberg eine übergangsweise Nutzung als Unterbringungsmöglichkeit für maximal 100 Menschen vorstellen. “Es gibt ein Angebot der Heilig-Geist-Stiftung, das wir der Politik so vorstellen möchten”, sagt Bürgermeister Thomas Stohldreier, “wir haben dafür bereits am 14.5. eine Sondersitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses (HFWA) anberaumt.” Und weiter: “Dieses Angebot ist nicht nur finanziell für die Gemeinde Ascheberg interessant, da die von der Heilig-Geist-Stiftung angebotene Mietsumme akzeptabel ist, sondern es nimmt vorübergehend auch eine große Sorge, nämlich keine Kapazitäten für die uns zugewiesenen Menschen zur Verfügung zu haben.”

“Wir wollen keine Turnhallen umfunktionieren”

Für den Bürgermeister wäre das ein „Worst-Case-Szenario“, das es unbedingt zu vermeiden gilt. Denn nach FlüAG tragen die Kommunen die Verantwortung für die Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten – in Nachbarkommunen hat das bereits dazu geführt, dass beispielsweise Turnhallen in Unterkünfte umfunktioniert werden mussten. “Das wollen wir in Ascheberg so nicht haben”, sagt Stohldreier, “denn Rat und Verwaltung ist es wichtig, dass die Sportangebote für Kinder und Erwachsene wie gewohnt stattfinden können. Wir haben während Corona gesehen, wie wichtig diese Freizeitangebote für unsere Bürgerinnen und Bürger sind – und gerade für unsere Kinder und Jugendlichen. Daher kommt es für uns nicht in Frage, Turnhallen zur Unterbringung von Geflüchteten heranzuziehen.” Dazu wäre eine solche Unterbringung unverhältnismäßig teuer: Die Halle müsste vor der Ankunft der Geflüchteten umgebaut werden und – sobald sie nicht mehr als “Wohnraum” genutzt werden muss – renoviert und alle Umbauten zurückgebaut werden. Auch die Infrastruktur (Duschen, Toiletten, Verpflegung) müsste baulich angepasst werden.

Infoabende in Ascheberg und Herbern

Nach der Entscheidung im HFWA am 14. Mai werden die Aschebergerinnen und Ascheberger selbstverständlich in einem Infoabend über die Details informiert (16.5., 18 Uhr, Großes Bürgerforum). Gleiches gilt für die Herberner (21.5., 18 Uhr, Aula Herbern). In diesem Ortsteil soll – nachdem es in Ascheberg und Davensberg bereits große Einrichtungen gibt – in den kommenden Jahren die neue Unterkunft für rund 100 Personen entstehen. Sie nimmt die Menschen auf, die jetzt übergangsweise im ehemaligen St. Lambertus-Altenheim ein Zuhause finden sollen. Der Standort soll nach Abwägung verschiedener Grundstücke an der Münsterstraße entstehen. Allerdings stehen die Planungen hier auch noch ganz am Anfang.

“Um weiterhin eine erfolgreiche Integration der geflüchteten Menschen gewährleisten zu können”, sagt Stefan Feige, Fachbereichsleiter Finanzen und Soziales, “ist eine gleichmäßige Aufteilung der Menschen auf alle Ortsteile sinnvoll.”

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Foto: Auf diesem Grundstück an der B54 in Herbern/Ecke Forsthövel-Waterforwinkel/Mühlenberg könnte in den kommenden Jahren eine Unterkunft für rund 100 Geflüchtete entstehen.

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